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   LAG Berlin-Brandenburg, 13.10.2016 - 10 Sa 488/16   

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https://dejure.org/2016,50030
LAG Berlin-Brandenburg, 13.10.2016 - 10 Sa 488/16 (https://dejure.org/2016,50030)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 13.10.2016 - 10 Sa 488/16 (https://dejure.org/2016,50030)
LAG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 13. Oktober 2016 - 10 Sa 488/16 (https://dejure.org/2016,50030)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerfG, 14.02.2012 - 2 BvL 4/10

    "W-Besoldung der Professoren"

    Auszug aus LAG Berlin-Brandenburg, 13.10.2016 - 10 Sa 488/16
    Mit Urteil vom 14. Februar 2012 stellte das Bundesverfassungsgericht im Verfahren 2 BvL 4/10 zur W2-Besoldung in Hessen fest, dass es zwar zulässig sei, anstelle eines grundgehaltsorientierten, nach Dienstaltersstufen gegliederten Besoldungssystems ein zweigliedriges Vergütungssystem bestehend aus festen Grundgehältern und variablen Leistungsbezügen zu schaffen.
  • OVG Bremen, 22.01.2020 - 2 LC 72/19

    Mindestleistungsbezüge - Alimentationsgrundsatz; Anrechnungsregelung;

    Denn es ging ausweislich der Gesetzesbegründung allein darum, die Leistungsbezüge so auszugestalten, dass sie alimentativen Mindestanforderungen genügen (so für die insoweit vergleichbare Regelung über die Gewährung von Mindestleistungsbezügen aufgrund von § 30 Abs. 2 BBgBesG LArbG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 13.10.2016 - 10 Sa 488/16 -, Rn. 35, juris).
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